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   VG Schwerin, 27.05.2011 - 1 A 1386/09   

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https://dejure.org/2011,37337
VG Schwerin, 27.05.2011 - 1 A 1386/09 (https://dejure.org/2011,37337)
VG Schwerin, Entscheidung vom 27.05.2011 - 1 A 1386/09 (https://dejure.org/2011,37337)
VG Schwerin, Entscheidung vom 27. Mai 2011 - 1 A 1386/09 (https://dejure.org/2011,37337)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 12.06.2002 - 9 C 6.01

    Herstellung von Überführungsbauwerken; kreuzungsrechtliches

    Auszug aus VG Schwerin, 27.05.2011 - 1 A 1386/09
    Die Klägerin hat darüber hinaus auch in entsprechender Anwendung der §§ 291, 288 BGB (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 12.06.2002 - 9 C 6.01 -, BVerwGE 116, 312 m.w.N.) den hier geltend gemachten Anspruch auf Prozesszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab Rechtshängigkeit der rückständigen Beträge.
  • VG Neustadt, 08.05.2013 - 1 K 1061/12

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine Lasik-Operation

    Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schwerin (Urteil vom 27. Mai 2011 - 1 A 1386/09 -, juris) betrifft nicht die wissenschaftliche Anerkennung der LASIK im Allgemeinen, sondern die photoablative therapeutische Keratektomie (PTK) zur Behandlung einer rezidivierenden Hornhauterosio.
  • VG Düsseldorf, 30.05.2012 - 10 K 5359/10

    Augenoperation im Wege des "Biopticsverfahrens" ist nicht beihilfefähig

    Während die Frage, ob die Augenlaser- bzw. LASIK-Behandlung eine wissenschaftlich anerkannte Heilbehandlung darstellt, in der Rechtsprechung entweder unter bestimmten Voraussetzungen, vgl. VG Regensburg, Urteil vom 11. April 2011 - RN 8 K 10.2028 -, juris, Rn. 19, wonach die LASIK-Operation - nur - zur Korrektur der Kurzsichtigkeit (Myopie) bis -10 Dioptrien und zur Korrektur der Hornhautverkrümmung (Astigmatismus) bis 3 Dioptrien wissenschaftlich anerkannt ist, oder auch generell bejaht worden ist, vgl. OVG Hamburg Urteil vom 2. März 2012 - 1 Bf 177/10 -, juris, Rn. 49; auch VG Arnsberg, Urteil vom 24. Januar 2000 - 2 K 4787/98 -, NRWE, Rn. 15 ("Zwischen den Beteiligten besteht kein Streit über die wissenschaftliche Anerkennung der vorliegend fraglichen Behandlungsmethode."), bestätigt durch OVG NRW, Beschluss vom 7. Januar 2002 - 6 A 1144/00 -, juris; die Frage der wissenschaftlichen Anerkennung offen lassend dagegen BayVGH, Beschlüsse vom 22. März 2010 - 14 ZB 08.1083 -, juris, Rn. 11, sowie vom 24. August 2011 - 14 ZB 11.505 -, juris, Rn. 5; ebenso VG Schwerin, Urteil vom 27. Mai 2011 - 1 A 1386/09 -, juris, Rn. 21 a.E., ist die Frage, ob das hier angewandte Biopticsverfahren (Linsen-Implantation mit nachfolgender Laserbehandlung) von der herrschenden oder doch überwiegenden Meinung in der medizinischen Wissenschaft für eine Behandlung der Fehlsichtigkeit als wirksam und geeignet angesehen wird, noch nicht hinreichend geklärt.
  • VG Arnsberg, 26.01.2012 - 13 K 1978/11

    Anspruch auf die Gewährung einer Beihilfe zu den Aufwendungen für eine

    Wie hier: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (VGH), Beschluss vom 24. August 2011 - 14 ZB 11.05 -, juris, Rdnr. 5 m.w.N. aus der Rechtsprechung; Verwaltungsgericht (VG) Regensburg, Urteil vom 11. April 2011 - RN 8 K 10.2028 -, juris, Rdnr. 20; VG Schwerin, Urteil vom 27. Mai 2011 - 1 A 1386/09 -, juris, Rdrn.
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